§ 7 Sonderformen der Arbeit

BT-B § 45 Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft

(8) ¹Der Arbeitgeber darf Rufbereitschaft nur anordnen, wenn erfahrungsgemäß lediglich in Ausnahmefällen Arbeit anfällt. ²Durch tatsächliche Arbeitsleistung innerhalb der Rufbereitschaft kann die tägliche Höchstarbeitszeit von zehn Stunden (§ 3 ArbZG) überschritten werden (§ 7 ArbZG).

(9) § 6 Abs. 4 bleibt im Übrigen unberührt.

(10) ¹Für Beschäftigte gemäß § 40 Abs. 1 Buchst. d gelten die Absätze 1 bis 9 mit der Maßgabe, dass die Grenzen für die Stufen A und B einzuhalten sind. ²Dazu gehören auch die Beschäftigten in Einrichtungen, in denen die betreuten Personen nicht regelmäßig ärztlich behandelt und beaufsichtigt werden (Erholungsheime).

(11) Für die Ärztinnen und die Ärzte in Einrichtungen nach Absatz 10 gelten die Absätze 1 bis 9 ohne Einschränkungen.

Hinweis des Bearbeiters zu Rufbereitschaft

Aufgrund § 1 TVöD sind die in Abs. 10 angesprochenen Einrichtungen dem Geltungsbereich des TVöD­ BT-B zugeordnet. Dieser Abs. ist deshalb ohne tatsächlichen Regelungsgehalt.
Infolge eines redaktionellen Versehens, mit Blick auf gewachsene arbeitsvertragliche Bezugnahmen oder einer Unsicherheit bei der Abtrennung des Geltungsbereichs des TVöD­ BT-K im Jahr 2006 verblieb er im § 45 TVöD BT-K.